Wie illiberal sind Europas rechte Parteien?

05.06.2024

Die kommenden EU-Wahlen dürften die Vertretung rechter Parteien im Europäischen Parlament stärken, meint Gastprofessor Robert Rohrschneider, der als Fulbright Stipendiat an der Universität Wien forscht. In seinem Expertenbeitrag erklärt er, wie man den Grad des „Illiberalismus" politischer Parteien einschätzen kann und warum das wichtig ist.

Wie illiberal wird das Europäische Parlament (EP) sein, nachdem die Wähler*innen im Juni 2024 ihre Stimme abgegeben haben? Meinungsumfragen prognostizieren, dass die Parteien, die oft als „populistisch“, „illiberal“ oder einfach als „rechtsextrem“ bezeichnet werden, signifikant zugewinnen werden. Es liegt auf der Hand: Wenn diese Parteien stärker werden, könnte die EU ihre politische Schwerpunktsetzung grundlegend verändern, und zwar von einer Förderin kulturell linker Politik (wie Umwelt und Gleichstellung) hin zu einer restriktiveren und konservativeren Politik (mit Fokus auf Themen wie Grenzsicherheit und Anti-Einwanderungs-Gesetze)...

EU-Wahlen: Politikwissenschaftler Robert Rohrschneider über illiberale rechte Parteien (univie.ac.at)